Zur Änderung des UVP-G

Die den Änderungen zugrundeliegenden Gedanken, wie die Beschleunigung von Verfahren für Vorhaben der Energiewende, Steigerung der Verfahrenseffizienz durch bessere Strukturierung des Verfahrens sind als positiv zu bewerten. Energiewirtschaftliche Autarkie und der Ersatz fossiler Energiequellen sind Ziele, die es so bald wie möglich zu erreichen gilt, damit dies gelingen kann, sind Vorhaben wie die Novelle des UVP-G unverzichtbar. Dennoch gibt es trotz der ambitionierten Novelle Verbesserungsbedarf. 

Zum Entwurf der EAG-Marktprämienverordnung  

Die Zielsetzung der EAG-Marktprämienverordnung ist grundsätzlich zu begrüßen. Dennoch gibt es aus unserer Sicht Anpassungs- und Präzisierungsbedarf in wesentlichen Punkten der Verordnung, bei denen wir um die Berücksichtigung unserer Vorschläge bitten, damit die ambitionierte Zielsetzung der Verordnung auch tatsächlich realisierbar ist. 

Zur Frage der Festlegung des anzulegenden Wertes gemäß § 47 EAG  

Dr. Paul Oberndorfer hat zur Frage der Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise, dass sich im Wesentlichen auf eine Durchschnittsbetrachtung jener Kosten, die für den Betrieb von hier in Betracht kommenden Wasserkraftanlagen erforderlich sind, gestützt wird, eine erste Einschätzung abgegeben.