Stellungnahmen

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zur: Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012 in der Fassung der Novelle 2017 (SNE-VO 2012 - Novelle 2017)

Bezugnehmend auf den Entwurf SNE-VO Novelle 2017 möchte Kleinwasserkraft Österreich die Möglichkeit zur Stellungnahme nutzen und ersucht um deren Berücksichtigung.

Stellungnahme

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zum: Tiroler Verwaltungsreformgesetz 2017

Bezugnehmend auf den Entwurf Tiroler Verwaltungsreformgesetz 2017 möchte Kleinwasserkraft Österreich die Möglichkeit zur Stellungnahme nutzen und ersucht um deren Berücksichtigung. Der Verein Kleinwasserkraft Österreich begrüßt das Vorhaben der Tiroler Landesregierung zur Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung. In zunehmend aufwändigeren Verfahren zur Bewilligung von Kleinwasserkraftwerken ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir erhoffen und erwarten uns jedoch auch in Zukunft weitere Entbürokratisierungen. 

Stellungnahme

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zur Novelle zum Umweltförderungsgesetz (UFG) 

Bezugnehmend auf den Entwurf der Novelle zum Umweltförderungsgesetz des BMLFUW möchte Kleinwasserkraft Österreich die Möglichkeit zur Stellungnahme nutzen und ersucht um deren Berücksichtigung.

Stellungnahme

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zum Verwaltungsreformgesetz BMLFUW

Bezugnehmend auf den Entwurf des Verwaltungsreformgesetzes BMLFUW möchte Kleinwasserkraft Österreich die Möglichkeit zur Stellungnahme nutzen und ersucht um deren Berücksichtigung. 

Stellungnahme

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zum Konsultationsentwurf zur Weiterentwicklung der Netzentgeltstruktur für den Stromnetzbereich (“Tarife 2.0”)

Kleinwasserkraft Österreich bekennt sich zu einer verursachergerechten Kostenverteilung der Netzkosten unter Berücksichtigung von Chancengleichheit im freien Strommarkt und begrüßt grundsätzlich die Diskussion zur Überarbeitung, Vereinfachung und sozial gerechteren Aufteilung der Netzentgelte.
Für Betreiber von Kleinwasserkraftwerken, die im weitaus überwiegenden Fall auch noch Gewerbebetriebe oder zumindest Haushalte versorgen (Überschusseinspeiser) sind jedoch nicht nur Netztarife an sich, sondern auch die Gestaltung von Abgaben und Gebühren in besonderer Weise relevant. Überschusseinspeiser sind derzeit insbesondere von der unausgewogenen Gestaltung des Ökostrompauschales auf Netzebene 5 und 6 betroffen. Derartige Verwerfungen sollten bei der Netztarifneugestaltung unbedingt vermieden werden.

Gesamte Stellungnahme zum Download

Stellungnahme zum Entwurf des NÖ wasserwirtschaftlichen Regionalprogramm 2016 zum Erhalt von wertvollen Gewässerstrecken

Wichtige nötige Änderungen in den Formulierungen der Verordnung:

  • Klare Definition einer "erstmaligen Errichtung einer Wasserkraftanlage"
  • Angemessene Berücksichtigung des Weser-Urteils
  • Korrektur von Ausweisung an verschiedenen Gewässerstrecken

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Informationsschreiben: Kleinwasserkraft vor dem Aus!?

10% der österreichischen Stromproduktion sind massiv gefährdet. Eine Bestandsaufnahme und notwendige Maßnahmen.

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Positionspapier zu einer Novellierung des Ökostromgesetzes unter Anpassung an die neuen EU Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Die Forderungen von Kleinwasserkraft für eine große Novellierung des Ökostromgesetzes:

  • Nicht nur die Kosten für Ökostromförderung auf den Stromrechnungen ausweisen, sondern auch Einsparungen an CO2 und der damit verbundenen vermiedenen Kosten
  • Ausweisung sämtlicher Förderbeiträge (auch indirekte Subventionen) nach Technologie auf den Stromrechnungen um Transparenz herzustellen
  • Ausnahme von der Ökostrompauschale auch für Überschusseinspeiser bzw. in Abhängigkeit von der Bezugsmenge um Härtefälle zu vermeiden.
  • Anerkennung der vermiedenen Netzkosten am Kraftwerksstandort entsprechend EU Richtlinie 2009/28/EG vom 23.04.2009. Artikel 16 Pkt. 8 (Erneuerbare-Energien-Richtlinie)
  • Auftrennung des Ökostromgesetzes in einen Bereich für Rohstoffgebundene- und einen Bereich für Nichtrohstoffgebundene-Erzeuger

 Positionspapier

Stellungnahme zur Einspeisetarifverordung 2016-2017

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zur "Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Einspeisetarife für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen auf Grund von Verträgen festgesetzt werden, zu deren Abschluss die Ökostromabwicklungsstelle ab 1. Jänner 2016 bis Ende des Jahres 2017 verpflichtet ist (Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2016 – ÖSET-VO 2016) und zum zugrunde liegenden Gutachten der Energie-Control Austria."

Stellungnahme

Gutachten der E-Control

Eintwurf der Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2016 – ÖSET-VO 2016

Stellungnahme TOR D4 V2.2.

Bereits mit der letzten Änderung der TOR D4 (Technische und organisatorische Regeln für Betreiber und Benutzer von Netzen – Hauptabschnitt D4 zu Parallelbetrieb von Erzeugungsanlagen mit Verteilnetzen) wurden für neue Kleinwasserkraftanlagen umfangreiche Netzdienstleistungen vorgeschrieben, welche zu einer Anhebung der elektrotechnischen und elektromaschinellen Anforderungen führten. Die entsprechende Ausrüstung der Kraftwerke führte mitunter zu erforderlichen Zusatzinvestitionen. Nun sollen diese Vorgaben in einer abermaligen Überarbeitung (Version 2.2) noch weiter ausgeweitet werden.

Stellungnahme

Stellungnahmen von Kleinwasserkraft Österreich Zum Entwurf des zweiten Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP2)

Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung zum NPG2 hat Kleinwasserkraft Österreich auf die notwendigen Maßnahmen für eine vertretbare Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie hingewiesen. Insbesondere muss die wirtschaftliche Analyse auf die schlechte Strommarktsituation stärker eingehen und bei der Bewertung der Verhältnismäßigkeit eine entsprechende Rolle spielen. Für eine wirtschaftlich ausgewogene Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie braucht es aufgrund der aktuellen Strommarktlage umfassende Fristerstreckungen.
Diese, und weitere Forderungen finden Sie in unserer
Stellungnahme

Stellungnahme zur Verordnung des Landeshauptmanns von Steiermark zum Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken

Im April 2015 wurde das steirische Regionalprogramm zum Schutz von Gewässerstrecken veröffentlicht. Kleinwasserkraft Österreich musste, nach einer intensiven Begutachtung, einige kritische Punkte und Unklarheiten feststellen.

Stellungnahme

Stellungnahme zum UVP Verfahren Atomkraftwerk Paks II, Ungarn

Der Ausbau des Atomkraftwerks Paks soll durch ein dubioses UVP-Verfahren beschlossen werden. Vor allem hinsichtlich der Umweltbelastung von verschiedenen Stromerzeugungstechnologien. Gegenüber international anerkannten Umweltauswirkungen der Stromproduktion sind hier völlig falsche Angaben zu lesen.

Stellungnahme

Positionspapier Kleinwasserkraft Österreich zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2015

  • Dramatische Abwärtsentwicklung der Stromhandelspreise durch verschiedene Marktverwerfungen führt zu massiver Gefährdung des Betriebs von bestehenden Kleinwasserkraftanlagen.
  • Aktuelles Marktpreisniveau führt dazu, dass Investitionen in die Errichtung von Fischwanderhilfen wirtschaftlich nicht bewerkstelligt werden können.
  • Daher muss die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie um eine ganze Periode nach hinten verschoben werden.
  • Innovative Technologien können zu einer günstigeren Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie führen und müssen noch genauer untersucht werden.

Download Positionspapier

Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Naturschutzgesetz 2005 geändert wird

Kleinwasserkraft Österreich nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Naturschutzgesetz 2005 geändert werden soll. Bestimmungen dieses Gesetzesentwurfs, wie der Ausweisung von Gewässerstrecken als „höchstwertig“ und ein damit verbundenes Verbot zur Errichtung von Stromerzeugungsanlagen oder dem generellen Ausschluss einer energiewirtschaftlichen Nutzung von Gewässern mit einem Einzugsgebiet < 10 km², werden von Kleinwasserkraft Österreich sehr kritisch betrachtet. Die Stellungnahme dazu finden Sie hier.

Download Stellungnahme

Positionspapier zur Mindestpreisabnahme Kleinwasserkraft

Die Kleinwasserkraft muss zurzeit auf einem Markt konkurrieren, der nicht völlig unbeeinflusst und frei ist. Aufgrund diverser Marktverwerfungen befindet sich der Stromhandelspreis bereits seit mehreren Monaten auf einem Rekordtief und die Kleinwasserkraftbetreiber bekommen somit aktuell Stromabnahmeverträge zu einem Preis von unter 3,5 Cent/kWh. Dieses Preisniveau gefährdet den wirtschaftlichen Betrieb vieler Kleinanlagen massiv. Es bedarf deshalb nationaler Maßnahmen für einen kurzfristigen Ausgleich der momentanen internationalen Marktunzulänglichkeiten. Kleinwasserkraft Österreich fordert daher eine Mindestpreisabnahme für die Stromproduktion aus Kleinwasserkraftwerken.

Download Positionspapier Mindestpreisabnahme 2014

Stellungnahme zum Entwurf Wasserwirtschaftlichen Rahmenplan Großwasserkraftwerksvorhaben Tiroler Oberland

Der Rahmenplanentwurf soll energiewirtschaftliche Zielsetzungen und gewässerökologische Zielsetzungen durch Darstellung einer ökologisch verträglichen Wassernutzung im Tiroler Oberland unter Berücksichtigung bisheriger Nutzung so weit als möglich in Einklang bringen. Hier finden Sie die Stellungnahme von Kleinwasserkraft Österreich dazu.

Download Stellungnahme

Positionspapier: Ökostrom-Altanlagen-Punkte-Gesetz

Position von Kleinwasserkraft Österreich und IG Windkraft zu einem Ökostrom Altanlagen Punkte Gesetz (ÖAPG). 

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Positionspapier Zukunftsenergie Kleinwasserkraft

Durch eine verfehlte europäische Energiepolitik, die fossile und atomare Stromerzeuger weit höher fördert als Erneuerbare Energien, eine zu schnelle und kostenintensive Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, stellen sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für KleinwasserkraftbetreiberInnen immer schwieriger dar. Im Positionspapier "Zukunftsenergie Kleinwasserkraft" stellen wir kurz und bündig dar, welche Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der Kleinwasserkraft in Österreich benötigt werden.

Positionspapier "Zukunftsenergie Kleinwasserkraft"

Stellungnahmen zur Überarbeitung der TOR-D4

Die "technischen und organisatorische Regeln für Betreiber und Benutzer von Netzen", bzw. der "Hauptabschnitt D4: Parallelbetrieb von Erzeugungsanlagen mit Verteilernetzen" wurden im Frühjahr/Sommer 2013 überarbeitet. Von diesen Änderungen sind jene Kleinwasserkraftbetreiber betroffen, die ab dem Inkrafttreten im September 2013 einen neuen Netzzugangsvertrag benötigen. Der erste Entwurf hätte für diese eine entsprechende Ausrüstung der Kraftwerke und somit erhebliche Zusatzinvestitionen bedeutet. Einige Punkte konnten wir durch unsere Stellungnahmen ändern, andere sind leider trotz unserer Kritik auch in der Letztfassung gültig geblieben. Hier finden Sie unsere beiden Stellungnahmen sowie die nun gültige neue TOR-D4.

1. Stellungnahme

2. Stellungnahme

Gültige Letztfassung der TOR; Hauptabschnitt D4 (September 2013)

Stellungnahme zur WRG Novelle 2013

Im März 2013 hat das Lebensministerium einen Entwurf zur Novellierung des Wasserrechtsgesetzes zur Begutachtung versandt. Am 9. April brachte Kleinwasserkraft Österreich eine Stellungnahme dazu ein. Darin kritisiert der Verein die Stellungnahmemöglichkeit des Wasserwirtschaftlichen Planungsorgans nach der Wasserrechtlichen Verhandlung (nach §55 Abs. 6), welche ersatzlos zu streichen ist.

Download Stellungnahme

Entwurf der Novelle

Erläuterungen

Textgegnüberstellung

Entwurf Leitfaden Fischaufstiegshilfen

In Zusammenhang mit der Wiederherstellung und Gewährleistung der Durchgängigkeit der Gewässer wurde im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 die Erstellung eines Leitfadens für die sachgerechte Errichtung und Ausgestaltung von Fischaufstiegshilfen vorgesehen. Das Lebensministerium hat nunmehr den Entwurf dieses Leitfadens an alle relevante Vertreter geschickt. Bis 12. November 2012 können Anmerkungen und Anregungen zum Entwurf an das Lebensministerium übermittelt werden.
Download Entwurf Leitfaden

7.11.2012: Stellungnahme zum Leitfaden Fischaufstiegshilfen übermittelt

Heute hat Kleinwasserkraft Österreich im Interesse der Mitglieder eine Stellungnahme zum oben genannten Leitfaden beim Lebensministerium eingereicht. Die Stellungnahme steht wie immer auch hier zum Download zur Verfügung.
Download Stellungnahme Kleinwasserkraft Österreich
 

Positionspapier zur Festlegung von Tarifen auf Basis des Ökostromgesetzes 2012

Im Zuge der letzten Ökostromgesetznovelle hat der Gesetzgeber erkannt, dass ein volatiler Marktpreis als Abnahmepreis für Kleinwasserkraftanlagen oftmals keine ausreichende Sicherheit bietet, wie das langfristig gesicherte Einspeisetarife tun.

Gerade kleine Anlagenbetreiber und Revitalisierungen sind davon in besonderem Maße betroffen. Dem wurde durch die Einführung einer Wahlmöglichkeit zwischen einer Unterstützung durch ein Tarifmodell oder der Unterstützung durch eine Investitionsförderung aus dem Titel „Ökostromgesetz“ bis zu einer Leistungsgrenze von 2 MW entgegen gewirkt.

Kleinwasserkraft Österreich begrüßt diese Bestimmung und ist fordert, dass diese neue Bestimmung durch eine entsprechende Tarifgestaltung unterstützt wird:

Positionspapier

Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf zur Novelle des UVP-Gesetzes

Insbesondere die neu geschaffene Möglichkeit für NGOs zur Veranlassung einer Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften über die UVP-Pflicht für jene Fälle, in denen die Behörde bereits festgestellt hat, dass keine solche besteht (Feststellungsverfahren), wird entschieden abgelehnt. Es bedeutet eine massive Gefährdung für Projektrealisierungen, da diese Bestimmung gravierende weitere Verfahrensverzögernde Wirkung ausüben wird.
Kleinwasserkraft Österreich fordert daher, die entsprechenden Bestimmungen zu streichen.

Stellungnahme Novelle UVP-Gesetz

Stellungnahme zum Entwurf Sanierungsprogramm 2012 in Niederösterreich

Zur Umsetzung von Wasserrahmenrichtlinie und den entsprechenden Vorgaben im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan können Bundesländer laut Wasserrechtsgesetz Verordnungen zur Sanierung entlassen. Niederösterreich hat sich für diesen Weg der Umsetzung entschieden. Die Anmerkungen von Kleinwasserkraft Österreich zum Verordnungsentwurf finden Sie hier:

Stellungnahme NÖ

Stellungnahme zur Verordnung des Landeshauptmannes von OÖ: Sanierung von Fließgewässer

Zur Umsetzung von Wasserrahmenrichtlinie und den entsprechenden Vorgaben im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan können Bundesländer laut Wasserrechtsgesetz Verordnungen zur Sanierung entlassen. Oberösterreich hat sich für diesen Weg der Umsetzung entschieden. Die Anmerkungen von Kleinwasserkraft Österreich zum Verordnungsentwurf finden Sie hier:

Stellungnahme Sanierungsverordnung OÖ

Stellungnahme zur Verordnung des Landeshauptmanns von Steiermark: Sanierung von Fließgewässern

Zur Umsetzung von Wasserrahmenrichtlinie und den entsprechenden Vorgaben im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan können Bundesländer laut Wasserrechtsgesetz Verordnungen zur Sanierung entlassen. Die Steiermark hat sich für diesen Weg der Umsetzung entschieden. Die Anmerkungen von Kleinwasserkraft Österreich zum Verordnungsentwurf finden Sie hier:

Stellungnahme Sanierungsverordnung Stmk

Grundlagen für den Bau von Fischaufstiegshilfen

Derzeit wird im Lebensministerium ein Leitfaden zum Bau von Fischaufstiegshilfen ausgearbeitet, der noch im Okotber als Entwurf präsentiert werden soll. Schon seit dem letztem Jahr wurde dafür ein Grundlagenbericht (AG-FAH 2011) veröffentlicht. Dieser ist in vielen Bereichen überschießend und nimmt keine Rücksicht auf die tatsächliche Größe eines Fließgewässers. Aus diesem Grund hat Kleinwasserkraft Österreich, in einer umfassenden Literaturrecherche viele Beispiele ausgearbeitet, die funktionsfähige Fischaufsteigshilfen außerhalb der geforderten Parameter darstellen. Diese wurden sowohl in einer Stellungnahme zum Grundlagenbericht, als auch in einem Vorschlag zur Erstellung eines Leitfadens eingearbeitet.
Zusammenfassung Literatur

Stellungnahme Grundlagenbericht

Vorschlag KÖ: Leitfaden

Stellungnahme von KLEINWASSERKRAFT ÖSTERREICH zum Entwurf Kriterienkatalog Wasserkraft

Kleinwasserkraft Österreich betrachtet den Katalog als Instrument, welches Informationen zur Anwendung von 104a – Ausnahme vom Verschlechterungsverbot, enthält.

Große Ablehnung gibt es unsererseits hinsichtlich der möglichen Bereitstellung von Informationen für die Beurteilung von öffentlichen Interessen im herkömmlichen Bewilligungsverfahren nach § 105 durch den Kriterienkatalog. Der Gesetzestext von § 105 gibt bereits erste Anleitungen zur Bewertung der öffentlichen Interessen. Eine Anlehnung an den Kriterienkatalog würde aus Sicht der Kleinwasserkraft zu einer wesentlichen Verschärfung der Rahmenbedingungen führen, insbesondere da die vorgeschlagenen Kriterien kleine Anlagen generell schlechter bewerten!

 Stellungnahme Kriterienkatalog

Stellungnahme zur aktuellen Novellierung des Ökostromgesetzes

Bereits seit einiger Zeit führte Kleinwasserkraft Österreich mit dem Ministerium und Entscheidungsträger Gespräche zu einer erforderlichen Novellierung des aktuellen Ökostromgesetzes. Am 28.März 2011 wurde schließlich ein Entwurf einer Novelle vom Wirtschaftsministerium in Begutachtung geschickt. Auch wenn der Forderung nach einem Wahlmodell zwischen Investitionsförderung und Tarifförderung im Bereich Kleinwasserkraft nachgegeben wurde und zum Abbau des Staus an Förderanträge auf Investitionszuschuss zusätzliche EUR 20 Mio. in Aussicht gestellt werden, beinhaltet der Entwurf noch einige Mängel. Die festgestellten Mängel im Detail entnehmen Sie den Stellungnahmen.

Stellungnahme Kleinwasserkraft Österreich

Stellungnahme Erneuerbare Energie Österreich

Abänderungsvorschläge zur Förderung der Kleinwasserkraft auf Basis des Ökostromgesetzes

Kleinwasserkraft Österreich hat folgende Abänderungsvorschläge:

  • Wahlmodell für eine effektive und gerechte Förderung der inhomogenen Kleinwasserkraftbranche
  • Förderunghöhen auf Europäischem Niveau bei Tarifförderoption
  • Investitionszuschußoption in Anlehnung an bestehendes Gesetz
  • Kontinuität des Fördersystems durch Aufhebung des Gesamtdeckels von € 75 Mio und Erhöhung des jährlichen Deckels
  • Erstreckung der Errichtungsfristen - v.a. jene mit 2014

Nähere Details: Input Ökostromgesetz

Stellungnahme zum Entwurf von ELWOG 2010 und E-Control-Gesetz

Bezugnehmend auf den Entwurf für ein ELWOG 2010 und E-Control-Gesetz im Zuge der Umsetzung des dritten Liberalisierungspakets hat Kleinwasserkraft Österreich folgende Stellungnahme eingebracht.

Stellungnahme

Stellungnahme zur Wasserrechtsgesetznovelle 2010

Kleinwasserkraft Österreich hat im Zuge der Begutachtung vor allem darauf geachtet, dass die Bestimmungen, welche die Unsetzung der wasserrahmenrichtlinie in Österreich dienen, dem Prinzip des 'Augenmaßes' entsprechen. Ebenso hat der Verein Vorschläge zu Verfahrensklarheit und -vereinfachung eingebracht..

Stellungnahme WRG 2010

Österreichische Energiestrategie

Österreich ist gemäß dem im Dezember 2008 verabschiedeten Energie- und Klimapaket der EU dazu verpflichtet, den Anteil erneuerbarer Energieträger am Bruttoenergieverbrauch bis 2020 auf 34 Prozent zu erhöhen. Die im März 2010 von Umweltminister Berlakovich und Wirtschaftsminister Mitterlehner präsentierte „Energiestrategie Österreich“ legt fest, wie dieses Ziel erreicht werden soll.

Die Maßnahmenvorschläge von Kleinwasserkraft Österreich beziehen sich auf zwei Bereiche: zum einen auf die Erhöhung der Stromproduktion aus dem Neubau von Kleinwasserkraftwerken um 1,5 TWh jährlich bis 2020, zum anderen auf die Stromproduktionssteigerung aus der Revitalisierung von bestehenden Kleinwasserkraftwerken um 0,7 TWh jährlich bis 2020.

Positionspapier

Gutachten - Ökostromverordnung 2008

In Februar wurde die Ökostromverordnung 2008 erlassen und veröffentlicht, mit der die Abnahmepreise für Energie aus Ökostromanlagen festgesetzt werden. Die Verordnung tritt mit 1.1.2008 in Kraft. Die darin enthaltenen Regelungen sind gültig für Anlagen, die im Jahr 2008 neu errichtet oder revitalisiert werden.

Kleinwasserkraft Österreich ist mit den darin vorgesehen Regelungen für Strom aus Kleinwasserkraftanlagen nicht einverstanden und bereitet eine Anfechtung beim Österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) vor. Der Verein weist darauf hin, dass laut der geltenden gesetzlichen Grundlage in der Verordnung 2008 eine Anpassung der Preise an die durchschnittlichen Produktionskosten von kosteneffizienten Anlagen vorgenommen werden sollte. Die automatische Degression der Tarife in der Verordnung 2008 ist nach Rechtsauffassung von Kleinwasserkraft Österreich gesetzeswidrig. (siehe dazu Rechtsgutachten von Univ.-Prof. Dr. Andreas Hauer)

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Qualitätszielverordnung Ökologie - Oberflächengewässer

Am 18. September 2009 endete die Stellungnahmefrist für die Qualitätszielverordnung Ökologie – Oberflächengewässer

Ziel des Verordnungsentwurfes ist die Beurteilung der ökologischen Qualität von Oberflächengewässern mittels festgelegter Werte für gemäß § 30a Abs. 1 WRG 1959 zu erreichende Zielzustände sowie für die im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgeblichen Zustände für Typen von Oberflächengewässern.Der Verein Kleinwasserkraft Österreich hat zum Verordnungsentwurf eine umfassende Stellungnahme abgegeben.

Stellungnahme

Stellungnahme UVP-Gesetz 2009

StelllungnahmeUVPG 2009

Stellungnahme Systemnutzungstarife-Verordnung 2009

Die SNT-VO regelt wie die Netzgebühren von den Netzbenutzern zu tragen sind. Bisher waren bis auf einzelne Ausnahmen alle wesentlichen Komponenten der Systemnutzungsgebühren nur von den Verbrauchern und nicht von den Erzeugern zu tragen. Dies entspricht auch der Rechtslage in anderen europäischen Staaten. In Zukunft sollen nun jedoch bei den Erzeugern die Netzgebühren massiv angehoben werden und diese auch für die Netzverluste aufkommen.Kleinwasserkraft Österreich spricht sich entschieden gegen diesen Vorschlag aus und warnt vor den Konsequenzen daraus:

  • Die Belastung der Erzeuger mit Netzverlustentgelten ist technisch – sachlich nicht gerechtfertigt, da nicht verursachungsgerecht;
  • Die geplanten Belastungen bedeuten eine massive Benachteiligung der heimischen Stromerzeuger gegenüber ihren europäischen Mitbewerbern, die in ihren Heimatländern keine Netzgebühren zu tragen haben. Im Ergebnis werden Stromimporte, egal ob aus Gas-, Kohle- oder Atomkraftwerken damit günstiger als Strom aus heimischer Erzeugung;
  • Besonders hart getroffen werden durch dieses Vorgehen die Ökostromerzeuger, bei denen die Förderungen und die festgelegten Tarife diese Kostenkomponente nicht berücksichtigen.

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MASTERPLAN Wasserkraft

Österreich ist ein Wasserkraftland und es gibt noch ein beachtliches ungenutztes Potential!

Unter dem Titel „Masterplan Wasserkraft“ wurde Anfang Mai 2008 eine Potentialstudie zur Wasserkraft in Österreich präsentiert. Mitauftraggeber für diese Studie war Kleinwasserkraft Österreich, denn wenn darin von Wasserkraft die Rede ist, so ist damit das gesamte Spektrum gemeint – von der Großwasserkraft bis hin zur Kleinwasserkraft. Die Potentialerhebungen wurden von den Energieexperten Pöyry Energie durchgeführt.

MASTERPLAN Wasserkraft

Initiative Wasserkraft

Wasserkraftpotentialstudie